Die Unfähigkeit unserer Bundestagsabgeordneten
Anmerkung Wie ja allgemein bekannt ist, werden Politiker, die ihr Bundes- oder Landtagsmandat verloren haben, gerne nach Brüssel abgeschoben. Auf Grund dieser Tatsache können wir uns gut vorstellen,...
View ArticleDas Volk als Feind der Politiker
Vorerst kein Mehr an direkter Demokratie Anträge zu Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid abgelehnt Das Thema der direkten Demokratie, der unmittelbaren Beteiligung des Wahlvolkes an...
View ArticleMonatelanges fehlen im Bundestag
Bei der Suche zum Thema Präimplantationsdiagnostik (PID) und Volker Beck, da dieser ein Verbot befürwortet, wurde ich auf Abgeordnetenwatch fündig. Allerdings fand ich dort etwas, was mir leicht...
View ArticleWo sind unsere Volksvertreter?
Nachdem Report Mainz am Montag in der ARD über die Kostenexplosion in Bundes- und Landesparlamenten berichtete, machte ich mich auf die Suche nach einem Bild für einen entsprechenden Beitrag....
View ArticleSPD-Fraktion plant Einschnitte an den Politiker-Pensionen
Die SPD-Fraktion will beim Volk anscheinend punkten, denn anders kann man sich die genannte Forderung nicht erklären. Das die CDU/CSU/FDP geführte Regierung da schon aus oppositionellen Gründen nicht...
View ArticleKommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts
Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag, 25. November 2011, eine Unabhängige Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts eingesetzt. Damit erfüllt er eine Selbstverpflichtung, die...
View Article“Prominente” fordern Überwachung
Der Aufruf einiger mehr oder weniger Prominenter, sich vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, kann man fast schon belustigend nennen. Tabea Rößner von den Grünen ist gar der Meinung, wenn...
View ArticleParasitenfinanzierung
Nach kurzem Überfliegen der Rechenschaftsberichte zur Parteienfinanzierung kam bei mir als erstes der Gedanke hoch, dass wir im Grunde genommen das eigene Elend finanzieren. Nimmt man dann noch die...
View ArticleWas leisten Abgeordnete und was nicht?
Hohe Erwartungshaltung als hausgemachtes Dilemma Wofür sind Bundestagsabgeordnete in den Augen ihrer Wähler eigentlich verantwortlich? Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages,...
View ArticleBeschneidung ist keine Gewalt
Das meinten zumindest etliche Redner bei der 1. Lesung im Bundestag wegen des Gesetzes über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes. Verlogen und scheinheilig...
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